Stadtrat: Müllsammeln mit batterie-elektrisch angetriebenem Fahrzeug

Eishalle Leoben; Bild: BüKo

In der Sitzung vom 13. September 2023 fasste der Leobener Stadtrat folgende Beschlüsse:

Ausschreibung für ein batterie-elektrisches Müllsammelfahrzeug

Die Stadt Leoben nahm an der FFG-Ausschreibung zur Förderung von emissionsfreien Nutzfahrzeugen und Infrastruktur teil und erhielt eine Förderzusage. Bei einem Anschaffungswert für ein batterie-elektrisches Müllsammelfahrzeug bis 2025 von ca. 550.000 Euro werden 80 Prozent der Mehrkosten (ca. 230.000 Euro) im Vergleich zu einem Diesel-LKW gefördert. Daher soll jetzt für den Wirtschaftshof Leoben ein derartiges Fahrzeug angeschafft werden. Für das dafür notwendige EU-weite Ausschreibungsverfahren wurde eine auf solche Vergabeverfahren spezialisierte Anwaltskanzlei beauftragt.

Freiwillige Feuerwehr Leoben-Stadt

Für die Freiwillige Feuerwehr Leoben-Stadt wird eine neue Wärmebildkamera angekauft. Die Wärmebildkamera dient zur Sicherheit des Atemschutztrupps im Einsatz. Zudem wird die Kamera zum Auffinden von Personen und Tieren in einem verrauchten Bereich eingesetzt.

Eishalle Leoben

Für die Eishalle Leoben werden eine neue Eismaschine sowie eine Reinigungsmaschine für die Eisfläche angekauft.

Projekt, „Administrative Assistenz für Pflichtschulen“ wird verlängert

Seit dem Schuljahr 2021/22 gibt es Sekretärinnen an Leobener Pflichtschulen. In den beiden Bildungszentren wird, mitfinanziert von der Stadt Leoben, jeweils eine 20-Stunden-Kraft als Assistenzkraft für die Direktor:innen eingesetzt. Für die Weiterführung der Administrativen Assistenz soll die WBI Leoben GmbH je Bildungszentrum eine 20-Stunden-Kraft anstellen.

Straßen und Brücken

Der Winkelbauernweg und die Draschestraße werden saniert. Für die Generalsanierung der Münzenbergstraße im Bereich zwischen dem Parkplatz ÖSTU-Stettin und Riedlbauernweg sowie eine geringfügige Sanierung eines Teiles des Riedlbauernweges wurde die Planung vergeben. Auch die Bachgartlbrücke wird saniert und verbreitert.

LED-Beleuchtung wird weiter ausgebaut

Aufgrund des hohen Stromverbrauchs der bestehenden Straßenbeleuchtung (Halogenleuchtmittel) und den damit verbundenen, kostenintensiven Strom- und Wartungskosten, werden die Leuchten sukzessive auf LED-Technik umgerüstet. Es erfolgt nun der zweite Teil der LED-Umrüstung.

Subventionen und Förderungen

• Dem Schachklub Leoben und anderen Vereinen wird eine Subvention gewährt.
• Für die Gründung von Ein-Personen-Unternehmen (EPU) wurden gemäß der neuen Wirtschaftsförderungsrichtlinie der Stadt Leoben erstmalig Förderungen gewährt.
• Für Solar-, Biomasse- und Fotovoltaikanlagen bei Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern werden Förderungen gewährt.